1. Vertragspartner
Der Vertrag kommt ausschließlich zwischen dem inserierenden Kunden (im Folgenden “Vertragskunde“) und der Media & More GmbH , Ruhrblick 6, 45529 Hattingen (im Folgenden: der “Betreiber“) zustande.
2. Vertragsgegenstand
Der Betreiber bietet seinen Vertragskunden die Möglichkeit, auf der von ihm betriebenen Website www.mediamore-exclusiv.de über die vereinbarte Vertragslaufzeit Inserate zum Zweck der Veräußerung von Kunstgegenständen und Liebhaberstücken zu schalten. Diese Inserate dienen ausschließlich der Erstkontaktaufnahme der Vertragskunden zu potentiellen Käufern der präsentierten Gegenstände. Der Betreiber erstellt entsprechend der jeweiligen vertraglichen Vereinbarung Produktpräsentationen, die den gebuchten Inseraten zugrunde gelegt werden. Zu diesem Zweck erstellt der Betreiber im Auftrag des Kunden im vereinbarten Umfang entsprechende Produktpräsentationen, die wie im Auftragsformular vereinbart aus einer bestimmten Anzahl Produktfotos und einer bestimmten Anzahl Produktbeschreibungen bestehen. Die jeweilige Produktpräsentation werden durch den Betreiber in die Internetseite www.lipa-exclusiv.de zum Zweck der Erstkontaktierung potentieller Erwerber eingepflegt. Der Betreiber platziert die Präsentationswebsite mittels üblicher Vorgehensweisen am Markt. Eine darüber hinausgehende Handlungsverpflichtung des Betreibers besteht nicht. Der Betreiber prüft nach der Erstkontaktaufnahme durch Kaufinteressenten deren Ernsthaftigkeit und leitet sodann bei positiver Einschätzung die Daten der Kaufinteressenten zum Zweck der konkreten Kontaktaufnahme an seine Vertragskunden weiter. Es obliegt dem Vertragskunden selbst, ob er diesen Erstkontakt weiterverfolgt und es infolgedessen zu einem entsprechenden Kaufvertrag kommt. Der Betreiber schuldet weder bezüglich tatsächlicher Kontaktaufnahmen potentieller Kunden, noch dem tatsächlichen Zustandekommen von Kaufverträgen Erfolg. Die Leistungspflicht des Betreibers beschränkt sich ausschließlich auf die Erstellung des Inserates und die Weiterleitung der Erstanfragen. Nicht Gegenstand des Vertrags ist dagegen die dagegen Vermittlung von Kaufverträgen oder jegliche Leistungen als Makler.
3. Vertragsschluss
Der Vertragsschluss erfolgt durch handschriftliche Unterzeichnung des Auftragsformulares.
4. Kosten
Dem Vertragskunden entstehen für die in Anspruch genommenen Leistungen des Betreibers folgende Kosten: a) einmalige Einrichtungskosten: Für die Erstellung der jeweiligen Produktpräsentation nebst Fotos, Produktbeschreibungen sowie deren Einbindung in ein entsprechendes Inserat fallen je nach den im Auftragformular gebuchten Leistungspaketen die vereinbarten einmaligen Einrichtungskosten an. Die Einrichtungskosten werden bei Vertragsschluss sofort fällig. b) monatlich laufende Kosten: Für die Platzierung des durch den Betreiber erstellten Inserates auf der Website www.lipa-exclusiv.de sowie die laufende Bearbeitung von Anfragen fallen zusätzlich zur Einrichtungsgebühr die laufenden monatlichen Inserierungskosten an. Der Preis der monatlichen laufenden Inserierungskosten bestimmt sich entsprechend der Buchung im Auftragsformular als Basis- oder Premium-Inserat. Die monatlich laufenden Inserierungskosten sind jeweils bis zum 03. Werktage eines jeden Monats der Vertragslaufzeit im Voraus fällig.
5. Zahlungsarten
Die vereinbarten Zahlungsverpflichtungen sind auf das Geschäftskonto des Betreibers Media & More GmbH zu erbringen.
6. Vertragslaufzeiten
Die Vertragslaufzeit beginnt tagesgenau mit dem Werktag, der auf den Tag nach Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist seit Unterzeichnung des Auftragsformulares folgt. Der Vertrag wird für die Dauer von 24 Monaten geschlossen. Sofern der Vertrag nicht fristgerecht gekündigt wird, verlängert er sich nach Ablauf der Mindestlaufzeit jeweils um weitere 12 Monate.
7. Kündigungsfristen
a) ordentliche Kündigung: Die Kündigung kann schriftlich bis spätestens 3 Monate vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit erfolgen. Das Vertragsverhältnis endet dann mit Ablauf des dem Tag des Vertragsschluss entsprechenden Kalendertag des 24. Monates seit Vertragsschluss.
b) außerordentliche Kündigung: Das Vertragsverhältnis kann beim Vorliegen eines wichtigen Grundes außerordentlich gekündigt werden. Ein solcher außerordentlicher Kündigungsgrund liegt insbesondere dann vor, wenn der Verkauf des präsentierten Gegenstandes erfolgreich an einen durch den Betreiber vorgeschlagenen Käufer zustande gekommen ist und der präsentierte Gegenstand insoweit nicht mehr zum Zwecke der Veräußerung zur Verfügung steht.
8. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie dem Betreiber, Media & More GmbH, Ruhrblick 6, 45529 Hattingen, Tel. +49 (0)2324 –52 0000 98 00, info@mediamore-exclusiv.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist ist es ausreichend, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts nachweislich vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
9. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, ein-schließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen bereits während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
10. Haftungsausschluss
Der Betreiber stellt seinen Vertragskunden lediglich eine Verkaufsplattform zum Zweck der Erstkontaktherstellung zu Kaufinteressenten zur Verfügung. Der Betreiber schuldet dem Vertragskunden weder einen Erfolg in Form der Vermittlung konkreter Kaufinteressenten noch des tatsächlichen Zustandekommens von Kaufverträgen. Die Produktpräsentationen und Inserate werden ausschließlich aufgrund der von den Vertragskunden zur Verfügung gestellten Informationen erstellt. Insbesondere Angaben über Eigentumsverhältnisse und Werthaltigkeit der angebotenen Gegenstände können vom Betreiber nicht überprüft werden. Der Betreiber haftet daher insbesondere nicht für unrichtige Angaben über Werthaltigkeit oder Eigentums- und Besitzverhältnisse der inserierten Gegenstände. Der Betreiber haftet nicht für die Vertragserfüllung von Kaufverträgen, die über die Erstkontaktaufnahme über die Verkaufsplattform des Betreibers zustande gekommen sind. Der Betreiber trifft zum Schutze seines Vertragskunden eine Vorauswahl ernsthafter Kontaktanfragen potentieller Käufer. Der Betreiber haftet nicht für die Seriosität weitergeleiteter Anfragen. Des Weiteren haftet der Betreiber nicht für die Nichtweiterleitung von Anfragen, die er als nicht ernsthaft einstuft. Der Betreiber haftet nicht für von diesem nicht zu verantwortende Ausfälle des Services, beispielsweise aufgrund von höherer Gewalt oder technischen Störungen des Internet.
11. Pflichten des Vertragskunden
Der Vertragskunde ist für den Inhalt der erstellten Inserate selbst verantwortlich. Der Vertragskunde verpflichtet sich, die vom Betreiber im Rahmen des bestehenden Vertragsverhältnisses an ihn weitergeleiteten Kontaktdaten ausschließlich zur Anbahnung von Kaufverträgen zu verwenden und den Betreiber insoweit schadlos zu halten. Der Vertragskunde versichert, die angebotenen Gegenstände ausschließlich im Rahmen der beim Betreiber gebuchten Inserate zum Verkauf anzubieten.
12. Sprache, Gerichtsstand, anwendbares Recht
Die Vertragssprache ist deutsch. Für alle im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung entstehenden Meinungsverschiedenheiten und Rechtsstreitigkeiten gilt ausschließlich deutsches Recht. Sofern kein Verbraucher beteiligt ist befindet sich der Gerichtsstand in Bochum.
13. Salvatorische Klausel
Sind Allgemeine Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften.